Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

MÜPRO E-Shop ist eine Einrichtung der Firma MÜPRO GmbH, Hessenstrasse 11, 65719 Hofheim, Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 76963 (nachfolgend „MÜPRO“).

Diese Nutzungsbedingungen enthalten die zwischen MÜPRO und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die Benutzung des MÜPRO E-Shop. Mit der Zulassung gemäß § 2 erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als verbindlich an.

MÜPRO behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit, auch ohne Vorankündigung, zu ändern. Geänderte Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer übersandt. Diesem steht ein Recht zum Widerspruch zu. Übt der Nutzer dieses Widerspruchsrecht aus, endet seine Nutzungsmöglichkeit des E-Shops. Widerspricht der Nutzer binnen 2 Wochen nach Zugang der geänderten Nutzungsbedingungen nicht, gelten diese als anerkannt.

2. Zulassung und Zugang zum MÜPRO E-Shop

Voraussetzung für die Nutzung des MÜPRO E-Shop ist die Registrierung des Nutzers und die Zulassung desselben durch MÜPRO. Der MÜPRO E-Shop steht nur Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts zur Verfügung. Verbraucher dürfen den MÜPRO E-Shop nicht benutzen. Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung des MÜPRO E-Shop besteht nicht.

Der Nutzer hat beim Registrieren im Zulassungsantrag seine Unternehmensdaten, Rechnungsdaten und einen Hauptbenutzer bzw. Ansprechpartner zu benennen.

Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm, insbesondere im Rahmen seines Antrages, auf Zulassung gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, MÜPRO alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen.

MÜPRO ist berechtigt, die Zulassung zu verweigern und den Antragsteller auf einen Vertriebspartner zu verweisen, wenn der Antragsteller aus einem Staat bzw. Gebiet stammt, in dem MÜPRO ein exklusives Vertriebsrecht vereinbart hat. Eine Liste der Länder, in denen ein exklusives Vertriebsrecht besteht, wird an hervorgehobener Stelle vor dem MÜPRO E-Shop dargestellt.

MÜPRO ist berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zum MÜPRO E-Shop zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

Alle Zugangsdaten sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten („E-Mail-Adresse“ und „Passwort“) vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer MÜPRO hierüber unverzüglich informieren. Sobald MÜPRO von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird MÜPRO den Zugang des Nutzers sperren. MÜPRO behält sich das Recht vor, die Zugangsdaten eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird MÜPRO den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.

3. Abschluss von Verträgen im MÜPRO E-Shop

Mit der Zulassung zum E-Shop besteht kein Belieferungsanspruch. Die Darstellung der Waren im MÜPRO E-Shop stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Erst der Besteller gibt durch seine Bestellung im E-Shop ein verbindliches Kaufangebot ab.

Eine Eingangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kaufangebots dar.

Alle unter der Verwendung der jeweiligen Zugangsdaten eines Nutzers abgegebenen Willenserklärungen wirken für und gegen diesen Nutzer, es sei denn, dass MÜPRO die mangelnde Vertretungsberechtigung des Erklärenden bekannt ist.

Der Kaufvertrag selbst kommt zu den Bedingungen zustande, wie sie in den AGB enthalten sind. Mit der Registrierung zur Nutzung hat sich der Besteller mit der Geltung dieser AGB einverstanden erklärt. Er hat dieses Einverständnis ausdrücklich durch Anklicken an der hierfür vorgesehenen Stelle zum Ausdruck gebracht.

4. Haftung von MÜPRO

MÜPRO haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen MÜPRO bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen rechnen musste.

5. Sonstige Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich,

in seinem Bereich eintretende technische Änderungen MÜPRO umgehend mitzuteilen, wenn sie geeignet sind, die Leistungserbringung von MÜPRO oder die Sicherheit des MÜPRO E-Shops zu beeinträchtigen;

alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise des MÜPRO E-Shop gefährden oder stören;

sicherzustellen, dass seine über den MÜPRO E-Shop übertragenen Informationen keine Viren, Würmer oder Trojanischen Pferde enthalten.

6. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Frankfurt am Main. MÜPRO ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.


Stand 07/2020